EuRoman

 

 

An Opinion Editorial, summarising this blog post, was published on EurActiv.de on the 27th of November 2015.

See this version here.

 

Der Tagesspiegel, media partner of EurActiv in Germany, organises lunchtime meetings around guest speakers. I was honoured to speak there. Here are my (fairly draft-like) notes and 2 exhibits.

@LeclercqEU

« Politischer Eintopf: Wie Deutsche Brüssel beeinflussen. Ein Ländervergleich, Top-Beeinflusser und Tipps »

Der Tagesspiegel, Berlin, 20. Oktober 2015

 

“Danke an Sebastian Turner, an die Kollegen und Partner, dass ich vor diesem hochrangigen Kreis eine kleine Rede halten darf. Danke an Thomas Franke, Herausgeber und Constanze Litt.

Als ich über den Titel nachdachte, kam mir volgendes in den Sinn: Wer bin ich eigentlich, dass ich als Franzose deutschen Experten etwas lehren soll. Ich kenne die Sprache nicht einmal richtig! Also will ich zu meiner Verteidigung zwei Dinge anführen: Erstens, arbeite ich seit 20 Jahren in Brüsseler Kreisen, und vor EurActiv bei der Kommission selbst. Zweitens, werde ich mich nicht nur auf die deutschen Beeinflusser konzentrieren und auch nicht auf die bekannten Stars. Sie werden wahrscheinlich wissen wollen, wie deutsche Organisationen Einfluss nehmen können. Ob über deutsche Kanäle oder nicht. Ich versuche also zu erklären, wie die Dinge heute in diesem Jahrhundert wirklich funktionieren. Und ich werde das auch kurz mit anderen Ländern vergleichen.

 

Intro: Vergleich der EU mit dem bundesdeutschen System ebenso Komplex:

Beide: Föderalismus, Herausforderungen für die Mitgliedsstaaten und Ihrer Organisationen beim Ausüben von Einfluss. Insgesamt sind beide pro-europäisch.

Berlin: Partei-politik (mehr als andere Länder)

Brüssel: mehrsprachig, multikulturell

Siehe auch: zwei Schaubilder aus einem Universitätsseminar zum Vergleich Berlin/Brüssels in zwei Bereichen: Politik und Medien

 

1. Stärken und Schwächen des deutschen Einfluss in der EU:

  1. Stark auf die EU-Institutionen: großes Land, stärkste Wirtschaft
  2. Stark in den Unternehmensverbänden: mächtige nationale Organisationen, oft Generalsekretäre
  3. Schwächen in den Medien: Wie kann diese Schwäche überwunden werden: Sprache? Kooperation, Austausch von Inhalten? Partnerschaften wie Der Tagesspiegel/EurActiv?
  4. Achtung auf „Schein Dominanz“: wir sind alle Minderheiten (sogar Deutschland!):
    • Mehrere EurActiv Workshops über den Einfluss der Länder (FR, UK, IT, ESP, DE): alle denken sie verlieren!
    • Bei Verfahren, für die eine doppelte Mehrheit erforderlich ist, Deutschland 15,91 Prozent der Stimmen, Frankreich 13,02 Prozent: weit von Mehrheit entfernt: Respekt zeigen, Brücken bauen
  5. Schwächen der Kommunikation: Altes System (begrenzt, Top-Lobbyismus auf Nationalität und Sprache basierend) Merkel/Juncker/Tusk/Schulz reden deutsch mit einander aber wenige Entscheidungen werden so getroffen. Neues System (Multi-Point, Multi-Level, Multi-Nationalität) → Deutschland braucht Freunde!)

 

2. Viele Einflussreiche Deutsche: Fehlt es an deutschen Top-Frauen? Ja!

 

1. Die Top-14-Deutschen in den EU-Institutionen: (Nicht nach Protokoll; sondern nach meiner Einschätzung).

7 gewählt

  • Angela Merkel, Kanzlerin, Ratsmitglied
  • Martin Schulz, EP-Präsident
  • Günther Oettinger, Kommissar
  • Frank-Walter Steinmeier, Außenminister.
  • Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie
  • Wolfgang Schäuble, Finanzminister
  • Manfred Weber, Vorsitzender der EVP-Fraktion

7 nicht gewählt

  • Uwe Corsepius, Generalsekretär des Rats
  • Martin Selmayr, Chef des Juncker-Kabinetts
  • Johannes Laitenberger, früherer Chef des Barroso-Kabinetts, GD COMP
  • Klaus Welle, EP-Generalsekretär
  • Reinhard Silberberg, Ständiger Vertreter
  • Paul Nemitz, Direktor, DG JUSTICE (Datenschultz & U.S.W)
  • Ann Mettler, EPSC (Interne Denkfabrik) der Kommission

2. 11 andere einflussreiche Deutsche: Nur Beispiele, 3 Wirtschaft, 2 Journalisten, 4 Think Tanks & NGO:

  • Bernd Dittmann, Leiter der Vertretung, Geschäftsführer bei BDI
  • Georg J. Huber, Leiter EU-Repräsentanz und Leiter EU-Politik bei Deutscher Sparkassen- und Giroverband (DSGV)
  • Stefan Gran, Leiter der DGB-Verbindungsstelle Europapolitik
  • Wolfgang Münchau, FT
  • Max Hofmann, Deutsche Welle
  • Christian Moos, DBB & Europa Union
  • Bernd Hüttemann, Generalsekretär, Europäische Bewegung Deutschland Netzwerk
  • Guntram Wolff, Bruegel
  • Fabian Zuleeg, EPC
  • Daniel Gros, CEPS

3. Top 5 in den EU-Institutionen aus anderen Ländern:

  • Jean-Claude Juncker, Kommissionspräsident, Luxemburg
  • Frans Timmermans, erster Vizepräsident der EK, Niederlande
  • Alexander Italianer, Generalsekretär der EK, Niederlande
  • Donald Tusk, Ratspräsident, Polen
  • Federica Mogherini, EU-Außenbeauftragte, Italien (auch da, Mangel an Frauen!)

 

3. 12 Tipps (von Diogo Pinto, Generalsekretär Fondation EurActiv):

VOR DEM LOBBYING

  1. Mobilisieren Sie Ihre Ressourcen: Sie werden sowohl Geld (für Kommunikation) als auch Leute brauchen
  2. Eine realistische Strategie entwickeln: Beginnen Sie mit dem “Wünschenswerten”, aber streben Sie das “Erreichbare” an, definieren Sie Ihren Spielraum, verstehen Sie EU-Kompetenzen und Rechtsgrundlagen
  3. Finden Sie einen guten Vorkämpfer: entschlossen, flexibel, extrovertiert
  4. Ermitteln Sie Akteure: wissen, wer die anderen Stakeholder sind und was sie wollen. Fragen Sie Verbindungsbüros, in Zukunft auch EurActory.
  5. Wichtigkeit spezialisierter Beamter auf mittlerer Ebene
  6. Aufbau einer Faktengrundlage: objektiv, verlässlich und fundiert

WÄHREND LOBBYING

  1. Teilnahme an Konsultationen: erster Vorschlag der Beamten…
  2. Allianzen schmieden/Koalitionen bilden: 1+1=3
  3. Von Lobbyismus zu integrierter Kommunikation (PR+PA): mit anderen sprechen
  4. Eine Botschaft entwickeln: Seien Sie deutlich, präzise, explizit
  5. Gehört und gesehen werden/Medienwirkung maximieren: Der Aufmerksamkeitswettbewerb ist groß, sorgen Sie Medien und Öffentlichkeit. Wie man mit Medien kooperiert anderes Thema.
  6. Langfristige Vorbereitung: EU-Entscheidungsprozesse tendieren dazu, langwierig und langsam zu sein

Comparing Berlin & Brussels: Policy Making Slide2

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